Rumänien steht vor einer politischen Zäsur: Premierminister Marcel Ciolacu hat seinen Rücktritt angekündigt. Auslöser ist das enttäuschende Abschneiden des Regierungskandidaten bei der Präsidentschaftswahl. Die politische Landschaft des Landes könnte sich nun grundlegend verändern.
Regierungschef Ciolacu tritt zurück: Ein politisches Erdbeben
Der sozialdemokratische Premierminister Rumäniens, Marcel Ciolacu, hat nach dem enttäuschenden Abschneiden seines Regierungskandidaten Crin Antonescu bei der Präsidentschaftswahl seinen Rücktritt angekündigt. Antonescu verpasste mit 20,07 % der Stimmen den Einzug in die Stichwahl am 18. Mai, in der nun der ultranationalistische George Simion und der proeuropäische Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan gegeneinander antreten werden.
Ciolacu erklärte, dass die regierende Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und der ungarischen Minderheitspartei angesichts der Wahlergebnisse keine Legitimität mehr habe. Er betonte, dass er lieber selbst zurücktrete, bevor ihn der künftige Präsident ersetze.
Ein Rechtsruck mit Folgen: Simion auf dem Vormarsch
George Simion, Vorsitzender der rechtsnationalen Partei AUR, gewann die erste Runde der Präsidentschaftswahl mit rund 41 % der Stimmen. Sein Erfolg wird als Zeichen für einen politischen Rechtsruck in Rumänien gewertet. Simion tritt für eine nationalistische Agenda ein und hat sich kritisch gegenüber der EU und der Unterstützung für die Ukraine geäußert.
Sein Kontrahent in der Stichwahl, Nicușor Dan, erhielt knapp 21 % der Stimmen und gilt als proeuropäischer Reformer. Die bevorstehende Stichwahl wird als richtungsweisend für die zukünftige Ausrichtung Rumäniens betrachtet.
Quelle: Zeit.
